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Noch keine Steuererhöhung – lange dauert es aber nicht mehr

Für das kommende Jahr sieht das Budget der Gemeinde Schöftland einen gleichbleibenden Steuerfuss von 97 Prozent vor. Ein Blick in die Aufgaben- und Finanzplanung (2022 bis 2026) zeigt aber, dass ab 2024 eine Steuerfusserhöhung auf 100 Prozent vorgesehen ist. Das kommt nicht ganz überraschend –in einem Interview mit der AZ Anfang September sagte der damalige Gemeindeammann Rolf Buchser über das Budget 2022: «Es war noch nie derart aus dem Lot wie jetzt.»

Das kommende Jahr plant die Gemeinde trotz über 350’000 Franken mehr Steuereinnahmen mit einem Minus von fast 660’000 Franken. Das sind fast 100’000 Franken weniger Aufwandüberschuss als im Jahr zuvor.

Buchser begründete diesen im Interview mit einem «stetigen Ausgabenwachstum sowie einem steigenden Wachstum bei den gebundenen Ausgaben.» Kosten würden vom Bund und Kanton auf die Gemeinden verschoben. Beispielsweise im Bildungs-, Pflege- und Sozialbereich.

Die Aufgaben- und die damit verbundene Lastenverteilung zwischen Kanton und Gemeinden soll laut Kanton mit der Ausgleichszahlung zur Feinjustierung der Aufgabenverschiebungsbilanz ausgeglichen werden. Die beträgt in Schöftland (wie schon 2021) 23 Franken pro Einwohnerin oder Einwohner. Insgesamt sind das 103’000 Franken (knapp 4500 Einwohnerinnen und Einwohner per 31.12.). Zusätzlich erhält Schöftland 19’000 Franken vom kantonalen Finanzausgleich, insgesamt also 122’000 Franken.

Auch bei der BIldung steigen die Ausgaben

Diesen Betrag gibt die Gemeinde alleine schon für die höheren Kosten im Bildungsbereich aus. Der Nettoaufwand steigt dort im Vergleich zum Budget 2021 um über eine halbe Million Franken. Dies unter anderem, weil die Gemeindebeiträge an die Besoldung der Lehrpersonen um rund 130’000 Franken zugenommen haben. Zusätzlich kommen durch den neuen Kindergarten Abschreibungen in der Höhe von fast 170’000 Franken auf die Gemeinde zu. 50’000 Franken sind für einen Projektor für die Aula im Bezirksschulhaus gedacht.

In der allgemeinen Verwaltung sorgen Pensen- und Lohnerhöhungen für Kostenzunahmen (verteilt auf verschiedene Kostenstellen, ohne Sozialleistungen) von insgesamt rund 220’000 Franken. Die Schulverwaltung erhält zusätzlich 100 Prozent, die Sozialen Dienste und die Regionale Bauverwaltung je 40 Prozent und das Empfangsbüro/Einwohnerkontrolle/Regiosteueramt 20 Stellenprozent.

Laut Gemeinde soll aber dennoch mittelfristig ein ausgeglichener Finanzhaushalt möglich sein. So soll die Verschuldung bis Ende der Planperiode (2026) tragbar sein. Um dies zu erreichen ist aus heutiger Sicht eine Steuerfusserhöhung ab dem Jahr 2024 vorgesehen.

Das Jahr 2021 war laut Investitionsplan bis 2032 mit Investitionen in der Höhe von rund 4,1 Millionen Franken das teuerste. Nächstes Jahr sollen es noch knapp über eine halbe Million Franken sein, in den weiteren Jahren bleiben die Investitionen jedes Jahr voraussichtlich unter zwei Millionen Franken. Projekte in Planung sind unter anderem die Renaturierung des Surtalbachs (1,5 Mio. verteilt auf drei Jahre von 2023 bis 2025), das Hochwasserrückhaltebecken Staffelbach, der Teilausbau Suhre (300’000 Franken verteilt auf drei Jahre von 2023 bis 2025) und diverse Hochbau- und Tiefbau-Investitionsprojekte von 2023 bis 2028.