An den Bündner Gerichten wurden gegen den Gerichtspräsidenten grobe Anschuldigungen erhoben. Nun wird das Verfahren aber eingestellt.

Das Verfahren gegen den Bündner Gerichtspräsidenten wurde eingestellt. Dies teilt die zuständige Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Der ausserordentliche Staatsanwalt kam zum Schluss, dass der Beschuldigte «nicht vorsätzlich etwas Unwahres beurkundet» habe. Auch könne sein Handeln nicht als fahrlässig eingestuft werden.

Hintergrund ist ein Justizskandal rund um das Bündner Kantonsgericht, der Anfang 2020 publik wurde. Kantonsrichter Peter Schnyder hatte am 15. Mai einen Antrag auf Amtsenthebung gegen Norbert Brunner und einen weiteren Kantonsrichter gestellt. Dabei ging es um ein Urteil in einem Erbschaftsfall, das nachträglich abgeändert worden sein soll.

Sowohl bei Brunner als auch bei Schnyder stellte die Kommission für Justiz und Sicherheit (KJS) Amtspflichtverletzungen fest. Während Schnyder im August vom Grossen Rat nicht wiedergewählt wurde, wurde Brunner von der KSJ mit einem Verweis sanktioniert. Die Einstellungsverfügung ist bislang nicht rechtskräftig. (mg/agl)