Die Unterzeichnung fand am Mittwoch anlässlich des Pentalateralen Energieforums statt, an dem auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga teilnahm. Das teilte das eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) am Donnerstag mit. Zu den Penta-Länder gehören neben der Schweiz Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxenburg, Niederlande und Österreich.

Die Absichtserklärung ebne den Weg für die weitere Zusammenarbeit der Penta-Länder in der Stromkrisenvorsorge und für die Entwicklung von solidarischen Massnahmen. Diese könnten im Falle einer Krise regional eingesetzt werden. Dabei stützen sich die Penta-Länder auf eine entsprechende EU-Verordnung von 2019. Die konkrete Zusammenarbeit zwischen den Penta-Ländern muss allerdings noch ausgearbeitet werden.

Die Absichtserklärung ist rechtlich zwar nicht bindend und auch kein Ersatz für das fehlende Stromabkommen mit der EU, trotzdem bezeichnet Bundesrätin Sommaruga sie als wertvoll. «Es ist wichtig, dass wir ganz konkret hinschauen, was können wir gemeinsam tun, damit in unserer Region eine Stromkrise gar nicht erst vorkommen kann», sagte sie gegenüber der SRF-Sendung «Heute Morgen». Sie spricht von einer «politischen Willenskundgebung». Man wolle hier zusammenarbeiten. Der Grund: Die Schweiz liegt mitten in Europa. «Wenn wir ein Problem haben, dann haben unsere Nachbarstaaten rasch auch ein Problem», sagt die Energieministerin.

Die Schweiz wirkt seit zehn Jahren im Pentalateralen Energieforum als Beobachterin aktiv mit. Für die Schweiz sei dies wertvoll, da sie mit den anderen Staaten grenzüberschreitende Strom- und Energiethemen diskutieren könne. Auch kann sie so die Umsetzung der EU-Strommarktregeln verfolgen. Zudem führt das Forum regelmässig Analysen durch, in denen die Stromversorgungssicherheit in den Penta-Ländern vorausschauend beurteilt wird. (abi)