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Thomas Hefti ist neuer Präsident des Ständerats

Gleich zu Beginn der Wintersession hat auch der Ständerat sein Präsidium neu bestellt. Neuer Präsident der kleinen Kammer ist Thomas Hefti. Der FPD-Politiker aus Glarus tritt die Nachfolge von Alex Kuprecht (SVP/SZ) an. Hefti wurde am Montag einstimmig gewählt.

Er wolle in seinem Amtsjahr für eine «korrekte, offene und gute Debattenkultur» sorgen, sagte er vor seiner Wahl im Interview mit den «Glarner Nachrichten». Der 62-Jährige sitzt seit 2014 im Ständerat. Zuvor war er auch als Gemeinderat und Gemeindepräsident tätig und sass bis vor kurzem auch im Glarner Parlament. Das Ständeratspräsidium sei eine «grosse Ehre», sagt Hefti. Er wird, wie er im Interview sagt, in der nächsten Legislatur nicht erneut für den Ständerat kandidieren.

Grosser Respekt gegenüber der Institution

Dort ist der liberale Glarner eher einer der stillen Schaffer. Im vergangenen Jahr hatte er sich unter anderem dafür eingesetzt, dass superprovisorische Verfügungen gegen kritische Berichterstattung leichter erwirkt werden können. Der Anwalt steht im Ruf ein sehr genauer, korrekter Schaffer zu sein und dossiersicher zu sein – dafür fiel er nicht mit zahlreichen Vorstössen auf: Die Parlamentswebseite listet seit 2014 vier davon auf.

In seiner Antrittsrede sprach Hefti über die Bedeutung der kleinen Kammer und lobte sie als Ort, an dem «einander zugehört» werde. Er wehrte sich gegen die aufkeimenden Gelüste der beiden Basel, die einen zusätzlichen Ständeratssitz auf Kosten von Glarus und Uri bekommen wollen. Er verlor zahlreiche Worte, die von seinem Respekt gegenüber der Institution Ständerat zeugten. Hefti mag vielleicht nicht der flammendste Redner im Ratssaal sein, aber er ist leidenschaftlicher Fan der Schweizerischen Demokratie.

«Nun ist die Zeit der Versöhnung»

Der scheidende Präsident Kuprecht beschwor in einer starken Rede an die Kraft der Demokratie. Er verurteilte die Gehässigkeiten im Abstimmungskampf um das Covid-Gesetz und den «Sturm auf das Bundeshaus» als feindlichen Akt. Es sei nun wichtig, dass die Verlierer das Ergebnis akzeptieren, betonte Kuprecht. Nun breche «die Zeit der Versöhnung» an.

Als erste Vizepräsidentin wurde Brigitte Häberli-Koller (Mitte/TG) gewählt. Sie wird damit gemäss Turnus das Präsidium im nächsten Jahr übernehmen. Zweite Vizepräsidentin wurde Elisabeth Baume-Schneider (SP/JU). Sie ist damit für das Präsidium 2023 vorgesehen.